Die Pflegestärkungsgesetze - Regionaldialog Pflege

Hintergründe zu den Neuregelungen in der Pflege

Derzeit sind 2,7 Millionen Menschen in Deutschland auf Pflege angewiesen (Stand: 12/2014). Man geht davon aus, dass sich diese Zahl in den kommenden anderthalb Jahrzehnten um eine knappe weitere Million auf rund 3,5 Millionen Menschen erhöhen wird. Die Pflegeversicherung, die das Risiko, pflegebedürftig zu werden, absichert, hat sich hier seit ihrer Einführung 1995 bewährt. Um die Pflege weiterzuentwickeln und die Unterstützung für Pflegebedürftige, Angehörige und Pflegekräfte auszuweiten, hat die Bundesregierung zum 1. Januar 2015 das Erste Pflegestärkungsgesetz (PSG I) eingeführt. Mit der Verabschiedung des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes (PSG II) durch das Bundeskabinett am 12. August 2015 wurde zudem die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und eines neuen Begutachtungsverfahrens auf den Weg gebracht.

Das Dritte Pflegestärkungsgesetz

Mit dem dritten Pflegestärkungsgesetz (PSG III) werden zum einen die Empfehlungen zur Stärkung der Rolle der Kommunen umgesetzt. Zum anderen enthält das dritte Pflegestärkungsgesetz ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung von Prävention, Aufdeckung und Bekämpfung von Abrechnungsbetrug.

Weitere Informationen zum PSG 3 finden Sie auf www.pflegestaerkungsgesetz.de.

Das Zweite Pflegestärkungsgesetz

Mit dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG II) hat das Bundeskabinett eine neue Grundlage für mehr Individualität in der Pflege verabschiedet. Ihr Herzstück ist die Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs. Er soll ab 2017 die Fähigkeiten und Beeinträchtigungen pflegebedürftiger Menschen besser als bisher erfassen. So wird es möglich, Pflegebedürftige individueller zu versorgen und ihre Selbständigkeit nachhaltig zu stärken. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf den Ansprüchen von Menschen mit Demenz. Das PSG II ist damit die weitreichendste Überarbeitung seit Einführung der Pflegeversicherung, da es das Pflegesystem für Pflegebedürftige, Angehörige und Pflegekräfte grundlegend verändert und verbessert. Auch für Beschäftigte bei den Pflegekassen, in den Kommunen und in der Wirtschaft ergeben sich deshalb Neuerungen. Die daraus resultierende große planerische und organisatorische Herausforderung muss also von vielen gemeinsam gemeistert werden.

Bis 2017 mündet dies in eine individuellere Begutachtung Pflegebedürftiger und in passgenauere Pflegeleistungen. Das neue Leistungsrecht setzt das Ziel des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs systematisch um, Hilfen zum Erhalt der Selbständigkeit und der verbliebenen Fähigkeiten bereitzustellen. Zur Finanzierung dieser Maßnahmen wird der Beitragssatz der Pflegeversicherung zum 1. Januar 2017 noch einmal um 0,2 Prozentpunkte angehoben werden, wodurch dann insgesamt etwa fünf Milliarden Euro jährlich mehr für Pflegeleistungen zur Verfügung stehen.

Das Erste Pflegestärkungsgesetz

Die Ausweitung der Leistungen durch das Erste Pflegestärkungsgesetz (PSG I) ist eine Antwort der Bundesregierung auf die demografische Entwicklung unserer Gesellschaft. Die mit dem Pflegestärkungsgesetz eingeführten Maßnahmen helfen Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen und unterstützen die Pflegekräfte bei ihrer Arbeit. Leistungen können nun individueller in Anspruch genommen werden, die Höhe der Leistungsbeträge ist gestiegen. Finanziert wird dies durch eine Erhöhung des Beitragssatzes in der Pflegeversicherung um 0,3 Prozentpunkte. Gleichzeitig ist ein Pflegevorsorgefonds eingerichtet worden, der die Pflege nachhaltig sichern und Beitragssteigerungen in der Zukunft abmildern soll.

Das PSG I ist am 1. Januar 2015 in Kraft getreten. Damit greifen seither bereits zahlreiche Verbesserungen.